#Obamagate ist real und keine „Verschwörungstheorie“

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Bild: White House Presidential Library, gemeinfrei, Bearbeitung: Niki Vogt

von Niki Vogt

Russiagate ist offenbar wirklich erledigt und die US-Demokraten haben sich ziemlich blamiert. Wie lange ging das Gezerre hin und her um den britischen Geheimagenten Christopher Steele, der im Prinzip dafür bezahlt wurde, dass er eine gefälschte Beweisführung gegen Präsident Trump zusammenzauberte. Wie sich herausstellte, beruhten die meisten der berüchtigten FISA-Anträge auf gefälschten Beweisen, manche waren grob entstellte Sachverhalte, andere mit schweren Fehlern behaftet. Es stellte sich am Ende heraus, dass das FBI Michael Flynn dazu überredete, ein „Geständnis“ abzulegen ohne jeden Beweise gegen Michael Flynn. Er „gestand“ letztendlich Dinge, damit es einen brauchbaren Verdacht gegen Präsident Trump und einen Grund gab, doch noch weiter gegen US-Präsidenten zu ermitteln. Die Democrats haben sich damit keinen Gefallen getan. Und die Trump-Fans sehen sich einmal mehr in Nibelungentreue zu dem zu Unrecht gescholtenen Präsidenten Trump.

Damit ist der Fall aber noch lange nicht erledigt, stellt sich heraus. Bereits bekannt war, dass vor der letzten Präsidentenwahl Donald Trump und sein Wahlkampfteam belauscht und bespitzelt worden war. Das Ganze wurde unter dem Hashtag #Spygate bekannt und zog sich ebenfalls quälend lange hin. Es stellte sich mehr und mehr heraus, dass Spygate keine inhaltslose Retourkutsche von Präsident Trump war und auch kein vernachlässigbares Kavaliersdelikt.

Nach #Spygate …

Wer nun wirklich Trump und sein Team ausspioniert hat, scheint nun auch langsam ans Licht zu kommen. „Spygate“ hat offenbar größere Dimensionen als gedacht. Nun bestätigen offenbar kürzlich freigegebene „Warrant-Anträge“, dass das FBI und das US-Justizministerium sehr wohl wussten, dass das Dossier, was die „russische Einmischung zugunsten Trumps“ betrifft, möglicherweise mit russischer Desinformation erstellt und gespickt ist, um Donald Trumps Wahlsieg zu verhindern. Es war nämlich offensichtlich genau andersherum geplant gewesen, als später behauptet. Russland wollte Hillary Clinton als kalkulierbare Größe und Präsident und nicht den unberechenbaren Donald Trump mit seinen unvorhersehbaren, brachialen Aktionen und Reaktionen. Letztendlich sicher gewusst, sagt Fitton, habe man vielleicht nicht alles, was da so abgelaufen ist, aber man habe sehr wohl Anhaltspunkte und einen konkreten Verdacht gehabt, was aber vor Gericht verschwiegen und vertuscht wurde.“

Russische Informationen hin oder her, nun sei es eine erwiesene Tatsache, dass das FBI und das US-Justizministerium damals im Wahlkampf 2016 Donald Trump illegal ausspionierten haben, um Hillary Clinton als Präsidentin durch‘s Ziel gehen zu lassen. Unter dem öffentlichen und juristischen Druck, unter den Hillary Clinton geriet, als ihr E-Mailskandal von Wikileaks öffentlich gemacht wurde, haben Clintons Verbündete beim Justizministerium und im FBI den Russiagate-Skandal als Ablenkungsskandal in den Ring geworfen, um von Clintons Skandal abzulenken und Trump vor sich her zu treiben. All das kommt nun, passend in der Vorwahlzeit, ans Licht der Öffentlichkeit.

Jetzt auch noch #Obamagate

Die ganze Geschichte und ihre Hintergründe offenbaren langsam Dimensionen, die die US-Bürger das Staunen lehren dürften. Es wurde ja nicht nur ausnahmsweise eine einzige illegale Abhöraktion gegen Donald Trump und sein Team durchgeführt. Im Jahr 2016 hatte der Geheimdienst unter Präsident Obama innerhalb der USA praktisch vollkommen freie Hand, alles und jeden abzuhören und auszuspionieren. James Clapper, der damalige Direktor des Inlandgeheimdienstes DIA (Defense Intelligence Agency) unter Obama, hat darüber den Kongress dreist angelogen und entschieden abgestritten, dass jeder amerikanische Bürger komplett ausspioniert werden kann. Es blieb aber nicht dabei, die Bürger zu belauschen. Unter Präsident Obama erhielt der CIA-Direktor John Brennan die Möglichkeiten, auch den Senat abzuhören. Überdies ließ er einige seiner CIA-Mitarbeiter die Computer von Kongressabgeordneten ausspionieren. Beamte Obamas wurden dabei erwischt, wie sie die Unterhaltungen von Kongressmitgliedern überwachten, die gegen den Nuklearvertrag mit dem Iran eingestellt waren.

Zuletzt hat Präsident Obamas Generalstaatsanwalt Eric Holder unter Berufung auf das Spionagesetz noch dem Journalisten von Fox-News, James Rosen, hergeschnüffelt. Rosens Telefondaten wurden angezapft und gesammelt, Bewegungsprotokolle von ihm erstellt und seine E-Mails gekapert, berichtete die Washington Post. Dinge, Berichte, Recherchen und Kontakte, die James Rosen als ganz normale, journalistische Arbeit betrieb, aber aufgrund all der Informationen, die von ihm gesammelt worden waren, versuchte der Generalstaatsanwalt einen Verstoß gegen die Anti-Spionage-Gesetze gegen Rosen zu konstruieren. Fox News konstatierte, James Rosen habe „einfach nur seinen Job gemacht“. Zwei Richter lehnten es ab, Mr. Rosen vor Gericht zu zerren, erst der dritte ging auf Generalstaatsanwalt Holders Begehren ein, den Journalisten als „Mitverschwörer“ einer Spionageaktivität zu beschuldigen.

James Rosen war allerdings nicht der Einzige, der der Obama-Administration nicht gefiel. Die spionierte auch Reportern der großen Nachrichtenagentur „Associated Press“ nach und besorgte sich Aufzeichnungen von Telefonaten der Journalisten, einschließlich ihrer privaten Telefonanschlüsse und Handys. Mehr als zwanzig Telefonverbindungen wurden längere Zeit abgehört und mitgeschnitten, berichtet die eigentlich sehr Obama-freundliche „New York Times“. Die AP-Nachrichtenagentur stellte über ihre Anwälte fest, diese Vorgehensweise habe die verfassungsmäßigen Rechte von Associated Press, Nachrichten zu sammeln und zu berichten, ernsthaft beschädigt. Ein juristisches Nachspiel wird angekündigt.

Was kommt da noch?

Mit anderen Worten, unter Präsident Obama konnten seine diversen Geheimdienste und Leute aus dem Justizministerium  ungehindert herumschnüffeln. Ob Präsident Obama es nun genau wusste oder nicht …  den Diensten wurde jede Menge „Leine gegeben“. Vielleicht wusste er sehr wohl, was da geschah, vielleicht wollte er es auch nicht so genau wissen und ließ seine Leute einfach machen. Und dazu gehörte offensichtlich auch das Auspsionieren der republikanischen Opposition und insbesondere Donald Trump und sein Wahlkampfteam.

Darüber hinaus lief ja auch noch die „Untersuchung zu russischen Verstrickungen“ Donald Trumps, mit der die Präsidentschaftskandidatin den Konkurrenten zu Fall bringen wollte. Präsident Obama wird sich kaum noch überzeugend gegen den Vorwurf wehren können, er habe seine Geheimdienste und den Beamtenapparat einfach machen lassen, um einem politischen Kontrahenten zu schaden. Angeblich soll da auch noch viel mehr im Hintergrund geschehen sein, was demnächst ebenfalls enthüllt werden soll. Wieviel Barack davon gewusst oder gar angeordnet hat, wird vielleicht nie wirklich ermittelt werden.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf der Seite „dieUnbestechlichen.com“: https://dieunbestechlichen.com/2020/05/jetzt-auch-auf-yahoo-obamagate-ist-real-und-keine-verschwoerungstheorie/